Manuela Schwesig will sich derzeit nicht um den Vorsitz der SPD bemühen. Im Interview mit RTL und ntv sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, der Parteivorsitz sei bereits vor der Wahl „nicht mein Plan“ gewesen.
Ob sie bei der für Januar geplanten Neuwahl der Parteispitze kandidieren könnte, ließ Schwesig allerdings offen. Auf eine entsprechende Nachfrage erklärte sie: „Wir werden sicherlich in der SPD Gespräche führen.“
Die SPD will nach dem Rücktritt von Bärbel Bas auf einem Bundesparteitag Mitte Januar die gesamte Parteiführung neu wählen. Einer Forsa-Umfrage für RTL/ntv und den „Stern“ zufolge halten 52 Prozent der Befragten, die Schwesig kennen, sie für geeignet, den Parteivorsitz zu übernehmen. Unter den SPD-Anhängern liegt dieser Anteil bei 82 Prozent.
Schwesig betonte, die Diskussion über die Zukunft der Partei dürfe sich nicht auf Personalfragen beschränken. Entscheidend sei für sie auch, wohin sich die SPD inhaltlich entwickeln wolle und für wen sie stehe. Die Partei müsse insbesondere die Menschen ansprechen, die täglich zur Arbeit gingen, Familien versorgten und den Alltag am Laufen hielten.
Ihre eigene Priorität sieht Schwesig derzeit in der Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bat um Verständnis dafür, dass sie sich nicht an der Debatte über den SPD-Vorsitz beteiligen wolle. Gemeinsam mit Grünen und Linken gebe es die Möglichkeit, eine stabile Regierung zu bilden. Das sei es, was die Menschen im Land jetzt wollten.
Ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis in Mecklenburg-Vorpommern sei dabei nicht mit einem solchen Bündnis in Berlin vergleichbar, sagte Schwesig. Sie verwies zudem auf den Schutz jüdischen Lebens, der in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit weiteren Kräften wie CDU und FDP in der Landesverfassung verankert worden sei.
Für eine mögliche Zusammenarbeit der SPD mit der Berliner Linken forderte Schwesig klare Schritte gegen Antisemitismus. Die SPD habe in Berlin Bedingungen gestellt und erwarte, dass die Linke diese erfülle. Der Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus dürften aus ihrer Sicht nicht infrage stehen.
Außerdem drängte Schwesig Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche auf einen schnellen Gesetzentwurf für einen Spritpreisdeckel. Die hohen Preise seien für die Bevölkerung und die Wirtschaft nicht mehr vertretbar. Besonders in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern seien viele Menschen auf das Auto angewiesen und pendelten täglich zur Arbeit.
Auf Dauer könne der Staat die Spritpreise nicht mit Steuergeld subventionieren, sagte Schwesig. Sie wolle deshalb, dass das Gesetz schnell vorgelegt werde, damit es rechtzeitig zum 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten könne.
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