Merz wirbt in Tokio für globale Allianz zum Schutz des regelbasierten Handels

Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Besuch in Japan die Gründung einer globalen Allianz für regelgebundenen Handel vorgeschlagen. Das Bündnis solle den regelbasierten Welthandel einschließlich der Welthandelsorganisation (WTO) verteidigen, stärken und weiterentwickeln.

In Tokio sagte Merz, eine solche Allianz könne besser auf unerlaubte Zölle reagieren. Sie solle außerdem politische Impulse setzen und gemeinsam handeln, wenn die regelbasierte Handelsordnung in Gefahr gerate.

Nach Angaben des Kanzlers werden derzeit rund 70 Prozent des Welthandels nach den Regeln der WTO abgewickelt. Eine Allianz gleichgesinnter Partner könne zudem die dringend notwendige Reform der Welthandelsorganisation voranbringen.

Merz erklärte, die beteiligten Staaten könnten gemeinsam darauf dringen, dass andere Länder auf unerlaubte Zölle oder Zwang verzichteten. Dabei verwies er auf die USA und China. Zugleich betonte der Kanzler, sein Vorstoß richte sich gegen niemanden.

Bei seinem Treffen mit der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi bezeichnete Merz Japan trotz der geografischen Entfernung als „Nachbarn“ und Wertepartner. Takaichi sprach von einer „Premium-Partnerschaft“. Deutschland und Japan sind nach den Angaben die dritt- beziehungsweise viertgrößten Volkswirtschaften der Welt.

Merz forderte außerdem eine engere Zusammenarbeit Deutschlands mit Japan und anderen Staaten. Unabhängig davon, ob es sich um Groß-, Klein- oder Mittelmächte handle, könnten diese Länder gemeinsam mehr Einfluss gewinnen, sagte der Kanzler. Dabei griff er ein Bild des kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney auf, der ebenfalls ein Bündnis der Mittelmächte als Reaktion auf das Vorgehen der USA und Chinas vorgeschlagen hatte.

Bereits am Dienstag hatte sich Merz in Singapur, der ersten Station seiner Asienreise, für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) ausgesprochen. Zudem warb er für eine Annäherung der EU an die transpazifische Initiative CPTPP.

Die chinesische Regierung betonte nach Merz’ Rede in Singapur ihre eigene Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Außenministeriumssprecher Guo Jiakun sagte, China wolle mit allen Beteiligten daran arbeiten, die Stabilität und Sicherheit globaler Industrie- und Lieferketten zu erhalten.

China hoffe, dass Deutschland und die Europäische Union objektiv und rational blieben, verlässlich mit China zusammenarbeiteten und Differenzen im Dialog lösten.