Bei der Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz zu einem Gipfeltreffen in Montenegro ist erstmals ein Mitarbeiter des Portals „Nius“ im Regierungsflugzeug mitgereist. An Bord war der frühere „Bild“-Journalist Ralf Schuler.
Insgesamt nahm Merz mehr als ein Dutzend Journalistinnen und Journalisten mit. Eine solche Begleitung ist bei Reisen der Bundesregierung üblich. Bei früheren Reisen des Kanzlers war „Nius“ nach Angaben des SPIEGEL jedoch nicht vertreten.
Schuler berichtete bei „Nius“, dass seit dem Amtsantritt von Merz insgesamt 24 Mitreisewünsche des Portals aus Platzgründen abgelehnt worden seien. Der Anwalt Joachim Steinhöfel habe die Bundesregierung mit zahlreichen Anfragen und Gerichtsverfahren dazu gebracht, ihre Auswahlkriterien zunehmend offenzulegen und den eigenen Entscheidungsspielraum einzuengen.
Ein Sprecher der Bundesregierung erklärte gegenüber dem SPIEGEL, die Regierung erfülle einen Informationsauftrag aus dem Grundgesetz. Mitreisende Medien würden nach sachlichen Kriterien ausgewählt. Jede Entscheidung sei eine Einzelfallentscheidung und könne gerichtlich überprüft werden.
Die Mitreise von Journalistinnen und Journalisten soll eine möglichst umfassende Berichterstattung über die Arbeit der Bundesregierung ermöglichen. Nach Angaben der Bundesregierung bewerben sich regelmäßig mehr Medienvertreter um einen Platz, als Sitze im Regierungsflugzeug verfügbar sind.
Bei der Auswahl werden demnach unter anderem die verschiedenen Medienarten, deren Verbreitung, die Schwerpunkte der jeweiligen Reise und frühere Mitreisen berücksichtigt. Die Kosten für Flug und Übernachtung tragen die Journalisten oder ihre Medienhäuser selbst.
Merz nahm in Montenegro an einem Gipfel des sogenannten Berlin-Prozesses teil. Das Format geht auf eine deutsche Initiative aus dem Jahr 2014 zurück und soll die Zusammenarbeit der Westbalkanstaaten sowie deren Annäherung an die Europäische Union fördern.
Für die mitreisenden Journalisten bieten solche Gipfel neben der Begleitung öffentlicher Termine auch die Möglichkeit zu Hintergrundgesprächen.
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