Christian von Stetten weist SPD-Kritik an Rücktrittsforderung gegen Bas zurück

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten verteidigt seine Rücktrittsforderung gegen die frühere Arbeitsministerin Bärbel Bas. Er erklärt, seine Kritik habe sich ausschließlich auf die Arbeit im Ministerium bezogen und sei vor dem Bekanntwerden eines schweren familiären Verlusts geäußert worden.

Bas war als Arbeitsministerin zurückgetreten und hatte erklärt, sie brauche Zeit, um den Tod ihrer Stieftochter zu verarbeiten. Anschließend kritisierte SPD-Chef Lars Klingbeil politische Angriffe gegen Bas in den Wochen zuvor scharf.

Von Stetten hatte am 11. September in der „Bild“-Zeitung den Rücktritt von Bas gefordert und erklärt, die Ministerin sei „nicht mehr tragbar“. In seinem Newsletter schrieb er nun, Anlass seien Verzögerungen bei notwendigen Reformen gewesen. Seine Kritik habe „nie dem Menschen Bärbel Bas, sondern allein der Arbeit im Ministerium“ gegolten.

Hochrangige Unionsvertreter hatten laut dem Bericht gegenüber Journalisten bemängelt, Bas sei kaum in Berlin und halte dadurch den Reformprozess auf. Zu diesem Zeitpunkt sei ihre Stieftochter bereits im Sterben gelegen. Den Angaben zufolge konnten zumindest die Spitzen von CDU und CSU davon wissen.

Am 12. Oktober trat Bas wegen des Trauerfalls in ihrer Familie zurück. Danach beklagte sie persönliche Angriffe, auch aus den Reihen des Koalitionspartners. Klingbeil bezeichnete das Verhalten der Union als „unanständig“. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warf der Union vor, sich gegenüber Bas „unmenschlich“ verhalten zu haben.

Von Stetten weist diese Vorwürfe zurück. Er beschuldigt Klingbeil und Schwesig, den Tod im Umfeld von Bas politisch zu instrumentalisieren. Nach seiner Darstellung gab es keine Kritik aus den Reihen der CDU, nachdem deren private Sorgen bekannt geworden waren. Weder Klingbeil noch Schwesig noch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hätten Beispiele für entsprechende Angriffe nennen können.

Der Abgeordnete, der den Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe vertritt, verweist zugleich auf Rücktrittsforderungen aus der SPD gegen die Parteispitze in den vergangenen Monaten. Es falle offenbar leichter, die Verantwortung dem politischen Wettbewerber zuzuschieben, als über den Druck aus den eigenen Reihen zu sprechen, schrieb von Stetten.

Nach dem Rückzug von Bas als Co-Parteichefin stellt sich in der SPD die Frage nach der künftigen Führung. Klingbeil will die Parteispitze bei einem vorgezogenen Parteitag neu wählen lassen.