Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt muss wegen einer Äußerung über die Klitoris ein Ordnungsgeld zahlen. Der Bundestag wies seinen Einspruch gegen die verhängte Sanktion zurück.
Reichardt hatte während einer Rede auf Zwischenrufe des SPD-Politikers Ralf Stegner und der Linkenabgeordneten Kathrin Gebel reagiert. Dabei sagte er: »Sie beide haben mir sehr geholfen – Sie mit Ihrer unqualifizierten Zwischenbemerkung und Sie mit Ihrer Unkenntnis über Ihre eigene Klitoris.«
Mit seiner Bemerkung bezog sich Reichardt auf eine frühere Äußerung Gebels. Die Linkenpolitikerin hatte in einer Bundestagsdebatte im März auf einen Zwischenruf Reichardts geantwortet: »Herr Reichardt, die Klitoris hat 3000 Nervenenden, aber Sie sind trotzdem empfindlicher – das muss man echt mal schaffen.« Videos dieser Szene verbreiteten sich anschließend im Internet. Später korrigierte Gebel ihre Angabe in den sozialen Medien und schrieb, die Klitoris habe nicht 3000, sondern 10.000 Nervenenden.
Die am Donnerstag amtierende Bundestagspräsidentin Andrea Lindholz (CSU) rügte Reichardts Äußerung und verhängte das Ordnungsgeld. Laut Sitzungsprotokoll bezeichnete sie die Bemerkung als »äußerst geschmacklosen und herabwürdigenden« sowie »zutiefst beleidigenden verbalen Übergriff in die Intimsphäre einer Kollegin«. Lindholz sagte außerdem: »Ich will an dieser Stelle sagen: Es reicht!«
Reichardt legte gegen die Entscheidung Einspruch bei Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ein. Nach Angaben des Bundestags argumentierte er, seine Äußerung sei eine »sachliche Feststellung« gewesen. Den Begriff »Klitoris« habe er nur verwendet, weil Gebel ihn zuvor selbst in einer Plenardebatte benutzt habe. Außerdem kritisierte Reichardt, Gebel habe für ihre Äußerung keinen Ordnungsruf erhalten.
Klöckner erklärte bei der Aufsetzung des Tagesordnungspunkts am Freitag, Reichardts Bemerkung reihe sich in Vorwürfe gegen Frauen im Parlament ein, etwa wegen Kinderlosigkeit. »Frauen und Männer sind gleichberechtigt«, sagte die Bundestagspräsidentin. Respektlosigkeit und Übergriffigkeit werde das Präsidium nicht hinnehmen. Künftig werde entsprechend respektloses Reden über Frauen sofort mit einem Ordnungsruf geahndet.
Für die Zurückweisung von Reichardts Einspruch stimmten CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke. Die AfD votierte dagegen.
Der Linkenpolitiker und Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow begrüßte die Entscheidung auf der Plattform X. Er dankte Klöckner und Lindholz dafür, sich gegen Übergriffigkeit gegenüber Frauen im Bundestag gestellt zu haben.
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