China hat nach Darstellung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kein Interesse an einem Dreiergipfel mit den USA und Russland zur Ukraine. Steinmeier sagte, der chinesische Präsident Xi Jinping habe auf seinen Vorschlag ablehnend reagiert.
Steinmeier hatte Xi bei einem Treffen in Peking auf einen möglichen Gipfel angesprochen. Nach seiner Schilderung machte Xi dabei deutlich, dass aus seiner Sicht derzeit keinerlei Vorbereitung für ein Treffen der Präsidenten der USA, Russlands und Chinas zur Ukraine erkennbar sei.
Xi habe zudem darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Krieg um einen europäischen Konflikt handle. Deshalb müssten die Europäer mit am Tisch sitzen, berichtete Steinmeier im ARD-Format „Bericht aus Berlin“.
Als er den chinesischen Präsidenten auf einen möglichen Ukraine-Gipfel angesprochen habe, sei dessen Irritation deutlich zu erkennen gewesen, sagte Steinmeier. Das Gespräch fand am Freitag in Peking statt. Inzwischen ist der Bundespräsident nach Berlin zurückgekehrt.
Hintergrund sind Berichte über ein mögliches Treffen der Präsidenten am Rande des Apec-Gipfels Mitte November. Der Gipfel soll in Shenzhen stattfinden. Nach Steinmeiers Darstellung dürfte es dort zwar zu einem Treffen der Präsidenten Russlands, der USA und Chinas kommen. Bei diesem Treffen solle es jedoch nicht um die Ukraine gehen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte ein solches Gespräch vorgeschlagen, um Fragen der nuklearen Abrüstung zu erörtern. US-Präsident Donald Trump hatte sich offen für ein Treffen gezeigt und erklärt, bei dieser Gelegenheit auch weitere Themen wie die Ukraine ansprechen zu wollen.
Im Gespräch mit der ARD äußerte sich Steinmeier außerdem zu seiner bevorstehenden Amtszeit. Deren Ende sehe er gelassen entgegen, sagte der 70-Jährige. Über seine Nachfolge soll am 30. Januar des kommenden Jahres entschieden werden. Steinmeier kann bei der Wahl in der Bundesversammlung nicht erneut antreten.
Seine Amtszeit endet am 18. März um Mitternacht. Auf die Frage, was danach persönlich auf ihn zukomme, sagte Steinmeier, das könne er noch nicht sagen. Selbst wenn er es bereits wüsste, würde er es nicht mitteilen.
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