Selenskyj warnt vor Machtaufteilung bei geplantem Gipfel mit Putin und Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt vor einer möglichen Neuaufteilung von Einflussbereichen bei einem geplanten Treffen der Präsidenten Russlands, der USA und Chinas. Der Gipfel soll im kommenden Monat am Rande des Apec-Treffens in der chinesischen Metropole Shenzhen stattfinden – ohne Beteiligung der Ukraine.

Nach Angaben Selenskyjs ist bislang nicht festgelegt, worüber US-Präsident Donald Trump, der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping bei dem Treffen sprechen sollen. Er wolle nicht, dass es zu einem „Jalta 2, 3, 4“ komme, bei dem die Einflusssphären neu verteilt würden.

Mit dem Vergleich verweist Selenskyj auf die Konferenz von Jalta im Februar 1945. Damals berieten die Staats- und Regierungschefs der USA, Großbritanniens und der Sowjetunion über die Zukunft Deutschlands und Europas nach dem Ende der NS-Herrschaft. In der Folge entstanden zwei Machtblöcke, wobei der Osten unter den Einfluss Moskaus geriet. Die betroffenen Staaten waren an den Entscheidungen der Alliierten nicht unmittelbar beteiligt.

Putin hatte den Dreiergipfel vorgeschlagen. Trump zeigte sich offen für ein solches Treffen. Aus der Ukraine kam dagegen scharfe Kritik, weil Selenskyj nicht eingeladen ist.

Selenskyj sagte, Russland wolle das Treffen „mehr als jeder andere“. Er warnte davor, Moskau dadurch einen „weiteren großen diplomatischen Vorteil“ zu verschaffen. Zugleich äußerte er die Sorge, dass Entscheidungen über die Ukraine und Europas Sicherheitsordnung ohne Kiew und seine Verbündeten getroffen werden könnten.

Russland bemüht sich seit Jahren um eine Vereinbarung mit Washington über die Sicherheitsarchitektur Europas. Dabei geht es insbesondere um die Nato-Erweiterung in Richtung Osten, die Moskau scharf kritisiert. Die russische Invasion in der Ukraine stellt Russland als Reaktion auf eine Bedrohung durch die Nato dar. Kiew und westliche Staaten weisen diese Darstellung zurück.

Für November ist außerdem ein Treffen russischer und ukrainischer Vertreter mit US-Gesandten in Abu Dhabi im Gespräch. Dort soll über eine Beendigung des seit mehr als vier Jahren andauernden Krieges gesprochen werden. Ein genauer Termin steht noch nicht fest. Selenskyj möchte, dass dieses Treffen vor dem geplanten Gipfel in China stattfindet.