Die Berliner Linksfraktion will erneut über einen möglichen Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde beraten. Im Mittelpunkt stehen ihre Aussagen zum Existenzrecht Israels und ihre israelkritischen Positionen.
Die Sitzung soll am Dienstag nachgeholt werden. Der Fraktionsvorstand hatte bereits in der vergangenen Woche digital über den Fall beraten. Emde war dazu eingeladen, hatte sich jedoch krankgemeldet und nicht an der Sitzung teilgenommen.
Nun soll die Abgeordnete Gelegenheit bekommen, zu ihren Aussagen Stellung zu nehmen. Emde hatte zunächst eine Erklärung zum Existenzrecht Israels unterschrieben. Kurze Zeit später erklärte sie erneut, Staaten hätten aus ihrer Sicht kein Existenzrecht.
Der Fraktionsvorstand teilte daraufhin mit, dass er keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit Emde sehe. Ob ein Antrag auf ihren Ausschluss aus der Fraktion gestellt wird, ist weiterhin offen. Nach dem Statut könnte die Fraktion darüber frühestens in einer Woche abstimmen.
Emde war bei der Wahl am 20. September erstmals in das Abgeordnetenhaus eingezogen. Im Wahlkampf setzte sie auf das Thema Palästina-Solidarität und sorgte mit ihren israelkritischen Positionen mehrfach für Diskussionen.
Unter anderem vertrat sie die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. In einem Instagram-Video am vergangenen Donnerstag bekräftigte sie diese Haltung. Dabei erklärte sie: „Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.“
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