Bei der Parlamentswahl in Serbien haben bis zum frühen Nachmittag deutlich mehr Menschen ihre Stimme abgegeben als bei der vergangenen Wahl. Zugleich wurden erneut mögliche Unregelmäßigkeiten gemeldet.
Nach Angaben des unabhängigen Wahlbeobachtungsinstituts Cirta lag die Wahlbeteiligung bis 13 Uhr bei rund 41 Prozent. Bei der letzten Parlamentswahl waren es zu diesem Zeitpunkt 26 Prozent gewesen. Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, insbesondere in der Hauptstadt Belgrad.
Die studentische Protestbewegung tritt mit einer unabhängigen Liste an, auf der 250 Expertinnen und Experten, Professoren, Vertreter verschiedener Berufe sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft stehen. Die hohe Beteiligung könnte nach Einschätzung des Berichts auf eine starke Mobilisierung der Bewegung hindeuten.
Vor Wahllokalen in der Innenstadt von Belgrad waren überwiegend Anhänger der studentischen Liste anzutreffen. Sie verbanden die Wahl mit der Hoffnung auf politische Veränderungen. Ein junger Wähler sagte, diesmal gebe es genügend Wahlbeobachter, sodass möglicher Wahlbetrug aufgedeckt werden könne.
Gleichzeitig gibt es weiterhin überzeugte Anhänger von Präsident Aleksandar Vucic. Sie setzen nach eigenen Angaben auf Frieden und Stabilität und verbinden diese Ziele mit einer Fortsetzung seiner politischen Linie.
Bei früheren Wahlen in Serbien hatte es massive Vorwürfe wegen möglicher Manipulationen und Betrugs gegeben. Dieses Mal durften die Studierenden in jedem Wahllokal Beobachter entsenden. Einer von ihnen ist der Jurastudent Michaelo Dedir. In einem Wahllokal in der Grundschule Scadarlia in der Belgrader Innenstadt berichtete er von Wählern, die ihre Stimmzettel fotografiert hätten.
Nach Angaben von Dedir verständigte der Vorsitzende des Wahllokals die Polizei. Wahlbeobachter der SNS hätten jedoch erklärt, das Fotografieren sei zulässig. Die studentische Liste wertet dies dagegen als Verstoß gegen das Wahlgeheimnis. Die Polizei habe nicht eingegriffen.
Cirta zufolge wurde das Fotografieren von Stimmzetteln bis zum Mittag in jedem vierten Wahllokal gemeldet. In dem Bericht wird zudem auf frühere Vorwürfe verwiesen, wonach Beschäftigte im öffentlichen Dienst von der SNS abhängig seien und zur Wahl der Partei gedrängt würden.
Vucic erklärte nach seiner Stimmabgabe, er gehe von einem demokratischen Ablauf aus. Wahlen könne man gewinnen und verlieren, sagte er. Im Fall einer Niederlage werde man das Ergebnis anerkennen.
Die Wahllokale schließen um 20 Uhr. Wie es danach weitergeht, ist offen. Die Studentenbewegung rechnet angesichts der hohen Beteiligung mit einem klaren Erfolg. Sollte ein anderes Ergebnis veröffentlicht werden, könnte es zu größeren Protesten kommen.

Schreibe einen Kommentar