GdP warnt vor möglicher Gewalt bei bundesweiten Protesten am 31. Oktober

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor möglichen Ausschreitungen bei bundesweiten Protesten am 31. Oktober. Unter dem Motto „GenZ regelt“ haben junge Menschen zu Demonstrationen aufgerufen. Nach Einschätzung der GdP könnten sich darunter auch gewaltbereite Extremisten befinden.

Besorgt zeigt sich die Polizei vor allem über die Unberechenbarkeit der angekündigten Aktionen. GdP-Bundesvorsitzender Jochen Kopelke sagte, aus den Polizeieinheiten werde zurückgemeldet, dass derzeit schwer einzuschätzen sei, was passieren werde. Deutschland müsse die Lage ernst nehmen.

Als mögliches Szenario nennt Kopelke Entwicklungen, wie sie zuletzt bei Protesten in Frankreich zu beobachten gewesen seien. Dort kam es laut dem Bericht zu Angriffen auf Polizisten, brennenden Autos und Häusern sowie verwüsteten Geschäften. Auch in Deutschland seien solche Ereignisse nicht ausgeschlossen, erklärte der GdP-Chef. Er verwies dabei unter anderem auf frühere Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg sowie in Leipzig-Connewitz und an der Rigaer Straße in Berlin.

Nach Angaben der GdP waren zunächst Demonstrationen in neun Städten angekündigt. In sozialen Medien würden inzwischen weitere Protestaufrufe für den 31. Oktober verbreitet. Die dezentrale Organisation erschwere die Planung der Polizei, so Kopelke. Im schlimmsten Fall könne es demnach in mehreren Städten gleichzeitig zu einer gewaltbereiten Mobilisierung kommen, die digital gesteuert werde.

Das Protestmotto „GenZ regelt“ grenze sich offiziell von Gewalt ab. Die GdP rechnet dennoch mit der Beteiligung verschiedener Gruppen. Genannt werden Linksextremisten, islamistische und teilweise terroristische Gruppen sowie Personen, die Gewalt gegen Polizisten in sozialen Medien verbreiten wollten. Auch aus der Pro-Palästina-Szene könne es Beteiligung geben.

Die Demonstrationen wurden unter anderem für das Brandenburger Tor in Berlin, den Marienplatz in München und den Rathausplatz in Hamburg angekündigt. Die größte Gefahr sieht Kopelke jedoch nicht zwingend an den zentralen Veranstaltungsorten, sondern in bekannten Problemstadtteilen. Dort könnten sich Beteiligte besser auskennen und leichter verstecken.

Vor den Protesten müsse geklärt werden, wie viele Menschen in welchen Städten mobilisiert werden könnten. Davon hänge ab, wie viele Polizeikräfte benötigt würden und wo besondere Einsatzmittel wie Wasserwerfer, Diensthunde oder Pferde bereitgestellt werden müssten. Zudem müssten besonders gefährdete Gebäude geschützt werden.

Die GdP berichtet außerdem von Nachrichten besorgter Bürger. Darunter seien auch Menschen mit Migrationshintergrund. In Signal- und Telegram-Gruppen werde nach Darstellung der Gewerkschaft zu Angriffen und Brandstiftungen aufgerufen. Die Polizei sehe in der möglichen gleichzeitigen Eskalation an verschiedenen Orten die größte Herausforderung.