Berliner Linke vertagt Aussprache mit Vanessa Emde wegen Krankheit

Die Berliner Linke hat ein geplantes Gespräch mit der Abgeordneten Vanessa Emde über Antisemitismus und Israel verschoben. Emde meldete sich vor einer digitalen Sitzung des Fraktionsvorstands am Dienstag krank.

Der Fraktionsvorstand lud die Abgeordnete nach Angaben eines Sprechers erneut für die Sitzung am kommenden Dienstag ein. Die Beratungen sollen dann fortgesetzt werden.

Emde hatte mit israelkritischen Positionen mehrfach Diskussionen ausgelöst. Ihr könnte ein Ausschluss aus der Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus drohen. Die frisch gewählte Abgeordnete aus Neukölln hatte im Wahlkampf einen Schwerpunkt auf die Solidarität mit Palästina gelegt.

In einem Instagram-Video bekräftigte Emde am vergangenen Donnerstag ihre Aussagen. Zuvor hatte sie unter anderem die These vertreten, dass nicht Staaten, sondern nur Menschen ein Existenzrecht hätten.

Außerdem kritisierte Emde eine gemeinsame Erklärung zum Antisemitismus, die sie wie die übrigen Mitglieder der Linke-Fraktion zwei Tage zuvor unterschrieben hatte. In dem Papier bekennen sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels.

Nach Emdes Kritik erklärte die Fraktionsspitze, sie sehe keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit der Abgeordneten. Die geplante Aussprache über den weiteren Umgang mit ihr wurde nun wegen ihrer Krankmeldung vertagt.

Die Debatte fällt in eine politisch angespannte Phase. Bei der Berlin-Wahl am 20. September wurde die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Dahinter folgten CDU, AfD, Grüne und SPD. Die bisherige CDU/SPD-Koalition verlor ihre Mehrheit.

Linke, Grüne und SPD versuchen deshalb, eine rot-grün-rote Regierung zu bilden. Auf ein Sondierungspapier verständigten sich die drei Parteien bereits am vergangenen Samstag. Die Diskussion über den Umgang mit Antisemitismus in der Linken erschwerte die Gespräche.

Vor den Sondierungen hatten sich die drei Parteien auf eine gemeinsame Erklärung zum Antisemitismus verständigt. Sie soll im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Vorgesehen sind bei Verstößen gegen die vereinbarten Grundsätze Sanktionen bis hin zum Ausschluss aus einer Fraktion.