Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kann sich eine Kandidatur für den Vorsitz der SPD grundsätzlich vorstellen. Die Partei will im Winter eine neue Führung wählen.
In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ sagte Heil, er erhalte aus der SPD viele Ermutigungen, für den Parteivorsitz anzutreten. Eine Entscheidung kündigte er jedoch nicht an.
„Ich kann das nicht ausschließen“, sagte der Sozialdemokrat. Es komme darauf an, welche politische Richtung die Partei gemeinsam einschlagen wolle und wer zu einem möglichen Führungsteam gehöre. Die anstehenden Aufgaben könne ein einzelner Mensch nicht bewältigen.
Heil betonte zugleich, es gehe nicht darum, einzelne Personen auszutauschen oder Posten neu zu verteilen. Die SPD müsse Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt und eine starke Demokratie übernehmen. Dazu gehöre auch die Bereitschaft zu Kompromissen. Gleichzeitig müsse die Partei ihre langfristigen Ziele deutlich machen.
Eine Kandidatur Heils käme in eine Phase des personellen Umbruchs an der SPD-Spitze. Die Co-Parteichefin Bärbel Bas hatte Anfang der Woche überraschend ihren Rücktritt angekündigt. Der derzeitige SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, der zudem Bundesfinanzminister und Vizekanzler ist, hat bislang offengelassen, ob er erneut antreten wird.
Heil äußerte sich außerdem zu den Gesprächen über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in Berlin. Er habe erhebliche Zweifel, ob die Berliner Linkspartei regierungsfähig und regierungswillig sei. Vor einer Regierungsübernahme müssten mehrere Punkte geklärt werden.
Dazu zählte Heil einen Schlussstrich unter Antisemitismus von rechts und links. Außerdem verlangte er ein klares Bekenntnis zur inneren Sicherheit in Berlin und zu einer vernünftigen Politik. Koalitionen seien nur möglich, wenn diese Bedingungen erfüllt würden.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war Die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. In der Hauptstadt wird nun versucht, eine rot-grün-rote Regierung zu bilden.
Schreibe einen Kommentar