Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß will sein Mandat trotz eines Unfalls, einer gesundheitlichen Auszeit und laufender Ermittlungen behalten. Rücktrittsforderungen aus der Jungen Union und aus seinem CDU-Bezirksverband weist der 51-Jährige zurück.
Gegen Bareiß ermittelt die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit einem schweren Verkehrsunfall Mitte Juli. Nach Angaben aus dem Bericht soll der Politiker synthetische Betäubungsmittel zu sich genommen haben. Die Ermittlungen dauern an.
In einer schriftlichen Antwort an die „Badischen Neuesten Nachrichten“ erklärte Bareiß, die erste Sitzungswoche des Bundestags nach der Sommerpause werde er noch für seine Auszeit und seine vollständige gesundheitliche Erholung nutzen. Seine Mandatsarbeit werde jedoch unverändert fortgeführt.
Die Junge Union Zollernalb hatte ebenso wie der Bezirksausschuss der Jungen Union Württemberg-Hohenzollern einstimmig verlangt, dass Bareiß sein Bundestagsmandat niederlegt. Auch aus seinem CDU-Bezirksverband Württemberg-Hohenzollern gab es entsprechende Rücktrittsforderungen.
Bareiß kündigte an, den Forderungen nicht nachzukommen. Die Interessen der Bürger, Kommunen und Unternehmen aus seinem Wahlkreis würden weiterhin politisch vertreten. Für den direkten Kontakt stünden die Büros im Wahlkreis und im Deutschen Bundestag zur Verfügung.
Anfang August hatte Bareiß in einer persönlichen Erklärung eine Auszeit und parteipolitische Konsequenzen angekündigt. Er bat dabei um Entschuldigung. Sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern will er ruhen lassen. Zudem kündigte er an, bei der nächsten Wahl nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren.
Bareiß sitzt seit 2005 im Bundestag. Trotz der Kritik aus den eigenen Reihen deutet derzeit nichts darauf hin, dass er sein Abgeordnetenmandat aufgeben will.
Aus der Bundestagsfraktion gibt es bislang keinen öffentlichen Rücktrittsdruck. Ein Sprecher von Fraktionschef Thorsten Frei sagte, Bareiß habe darum gebeten, sich zunächst auf seine Genesung konzentrieren zu können. Dieser Wunsch werde selbstverständlich respektiert.
Ein Sprecher des CDU-Landeschefs Manuel Hagel erklärte unterdessen, die CDU Baden-Württemberg äußere sich nicht zu dem laufenden Ermittlungsverfahren.
