Uncategorized- Page 9

Trotz heftiger Kritik haben Bundestag und Bundesrat das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet. Die erste größere Reform der schwarz-roten Koalition ist damit beschlossen. Von Isabell Karras.

Christian Feld, ARD Brüssel, über Einordnung der EU-Kommission zur Suchtgefahr bei Meta

Der Bundestag befasst sich mit einem neuen Bundespolizei-Gesetz. Damit soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen. Da geht es zum Beispiel um die Erhebung von Daten oder dem Einsatz von Kamera-Drohnen.

Aktuelle Meldungen, vertiefende Analysen und Interviews: Verfolgen Sie das Programm des ARD-Nachrichtenkanals tagesschau24 hier.

Bundestag stimmt für Sparmaßnahmen bei der gesetzlichen Krankenversicherung

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei der nächsten Wahl nicht mehr an, bleibt aber bis September im Amt. Rund um den großen Stromausfall in der Hauptstadt im Januar habe er "kommunikative Fehler"

Aktuelle Meldungen, vertiefende Analysen und Interviews: Verfolgen Sie das Programm des ARD-Nachrichtenkanals tagesschau24 hier.

Der Bundestag befasst sich mit einem neuen Bundespolizei-Gesetz. Damit soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen. Da geht es zum Beispiel um die Erhebung von Daten oder dem Einsatz von Kamera-Drohnen.

Kernpunkte der von der Ampel-Regierung eingeführten Regelungen sind gekippt: Der Bundestag hat das neue Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen. Es soll noch heute auch den Bundesrat passieren.

Christian Feld, ARD Brüssel, über Einordnung der EU-Kommission zur Suchtgefahr bei Meta