Das US-Justizministerium prüft, ob fünf große US-Fernsehsender mit einem gemeinsamen Boykott gegen das Kartellrecht verstoßen haben. Im Mittelpunkt stehen ABC, CBS, CNN, NBC und Fox News.
Nach einem Medienbericht soll das Ministerium die beteiligten Unternehmen bereits kontaktiert und Unterlagen zum Fernseh-Pool des Weißen Hauses angefordert haben. Ein Verstoß gegen geltendes Recht wurde bislang jedoch nicht festgestellt.
Auslöser der Untersuchung ist ein Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und mehreren großen Fernsehsendern. Trump hatte CNN, MSNBC und Politico im September die Akkreditierungen für das Weiße Haus entzogen. Er warf den Medienhäusern vor, gezielt Falschnachrichten zu verbreiten.
Die betroffenen Medienhäuser klagten gegen die Entscheidung. Ein Bundesrichter gab ihnen recht.
Parallel dazu setzten ABC, CBS, NBC und Fox News vorübergehend ihre gemeinsame Berichterstattung mit CNN über Termine und Reisen des Präsidenten aus. Die Sender berichteten weiterhin über Trump, verzichteten jedoch zeitweise auf die übliche Berichterstattung im Rahmen des sogenannten TV-Pools. Dieser Boykott steht nun im Fokus der Kartellermittler.
Im TV-Pool wechseln sich große Sender bei der Begleitung des Präsidenten ab. Sie teilen die dabei entstehenden Kosten und stellen Bild- und Tonmaterial anschließend auch anderen Medien zur Verfügung. Dadurch soll eine umfassende Berichterstattung ermöglicht werden, wenn der Platz bei Terminen des Weißen Hauses begrenzt ist.
„Gemeinschaftliche Boykotte unter Wettbewerbern können gegen das Kartellrecht verstoßen“, erklärte Sprecherin Emily Covington. Die Kartellabteilung untersuche deshalb, ob die beteiligten Nachrichtenunternehmen gegen geltendes Recht verstoßen hätten.
Die betroffenen Fernsehsender äußerten sich zunächst nicht oder nur knapp zu den Ermittlungen.
Während des Streits startete das Weiße Haus zudem den Online-Kanal „Trump TV“. Er verbreitet rund um die Uhr Inhalte des Präsidenten und ging während des Boykotts der fünf Fernsehsender auf Sendung.
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