Der ukrainische Generalstaatsanwalt Ruslan Krawtschenko hat im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre in seiner Behörde seinen Rücktritt angekündigt. Er begründete den Schritt mit politischen Auseinandersetzungen und bat den Präsidenten sowie das Parlament, seinen Rücktritt anzunehmen.
„Das ist eine politische Entscheidung“, schrieb Krawtschenko auf seinem Telegram-Kanal. Er wolle nicht, dass das Amt des Generalstaatsanwalts als Instrument politischer Auseinandersetzungen missbraucht werde. Seine Haltung zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen habe sich nicht verändert, betonte er zugleich.
Krawtschenko wies erneut zurück, selbst in die Affäre verwickelt zu sein. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Ukrinform hatten Sonderermittler eine kriminelle Vereinigung aufgedeckt, die von einem Abteilungsleiter der Generalstaatsanwaltschaft geführt worden sein soll. Die Gruppe soll Bestechungsgelder kassiert haben.
Wenige Stunden vor der Ankündigung hatte Krawtschenko einen möglichen Rücktritt nach Angaben ukrainischer Medien noch abgelehnt. Er habe erklärt, dass er von seinem Posten nur abberufen werden könne.
In seiner Erklärung dankte der Generalstaatsanwalt seinen Kollegen, die „mit Integrität“ arbeiteten. Dazu zählte er unter anderem Staatsanwälte vor Gericht, Beschäftigte, die Opfer unterstützten, sowie Mitarbeiter, die russische Verbrechen dokumentierten oder die Interessen des ukrainischen Staates vertraten. Ihre Arbeit dürfe unter keinen Umständen entwertet werden.
Krawtschenko dankte außerdem dem ukrainischen Präsidenten und dem Parlament für ihr Vertrauen. Die weiteren Schritte hängen damit davon ab, ob die zuständigen Stellen seinen Rücktritt annehmen.
Der 1990 geborene Krawtschenko stammt aus dem Osten der Ukraine. Nach Beginn des Krieges leitete er unter anderem die Untersuchungen zum russischen Massaker in der Kleinstadt Butscha bei Kyjiw.
Krawtschenko hatte das Amt als Nachfolger von Andrij Kostin übernommen. Das ukrainische Parlament hatte im Herbst 2024 für dessen Absetzung gestimmt. Hintergrund war ein Skandal um fälschlich zugesprochene Behindertenrenten für Staatsanwälte. Seit dem Amtsantritt von Präsident Wolodymyr Selenskyj wurde der Posten des Generalstaatsanwalts damit bereits viermal neu besetzt.
