Die BSW-Landtagsfraktion in Thüringen will sich nach dem Austritt der meisten ihrer Mitglieder auflösen. Damit soll der Weg für eine neue Fraktion frei werden, die voraussichtlich den Namen der neu gegründeten Partei Thüringen.Gerecht tragen wird.
Die Partei wurde von ehemaligen BSW-Mitgliedern im Eilverfahren gegründet. An ihrer Spitze steht Vizeministerpräsidentin Katja Wolf, die bis zu ihrem Austritt am Freitag Landesvorsitzende des BSW war. Die neue Fraktion soll an diesem Mittwoch gegründet werden.
Der bisherigen BSW-Fraktion gehören derzeit zwölf Abgeordnete an. Nach den Parteiaustritten in der vergangenen Woche sind davon nur noch zwei Mitglieder des BSW. Deshalb gilt der rechtliche Status der Fraktion als unsicher.
Wolf will nach eigenen Angaben die Regierungsfähigkeit der ausgetretenen BSW-Abgeordneten erhalten. Für die Bildung einer neuen Fraktion sei eine neue Partei erforderlich, erklärte sie. Ziel sei es, rechtliche Unklarheiten zu vermeiden und für Verlässlichkeit und Stabilität zu sorgen.
Die Gründung von Thüringen.Gerecht am Sonntag kam nach Angaben der Beteiligten auch für Mitglieder der bisherigen BSW-Führung überraschend. Ein Gründer erklärte, man habe schnell rechtliche Klarheit schaffen und auf Nummer sicher gehen wollen.
Die ausgetretenen BSW-Abgeordneten um Wolf hatten angekündigt, die Landesregierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt weiterhin zu unterstützen. In Thüringen regiert seit Ende 2024 eine Koalition aus CDU, BSW und SPD. Der Zerfall des BSW und der Austritt eines Regierungspartners haben die Koalition in eine Krise geführt.
Für Voigt kann die Gründung der neuen Partei nach Angaben aus deren Umfeld für Klarheit und geordnete Verhältnisse sorgen. Neue juristische Bewertungen hätten die schnelle Parteigründung und die geplante Auflösung der bisherigen BSW-Fraktion beeinflusst.
Die AfD-Fraktion hatte am Wochenende unter Berufung auf die Landesverfassung gefordert, den Fraktionsstatus des BSW aufzuheben und die Fraktionsfinanzierung einzustellen. Von Mittwoch an ist außerdem eine dreitägige Sitzung des Thüringer Landtags geplant. Dabei dürfte auch der Status der BSW-Fraktion eine Rolle spielen.
Am Freitag waren neun weitere Landtagsabgeordnete aus dem BSW ausgetreten. Ein weiterer Abgeordneter hatte die Partei bereits zuvor verlassen, war aber in der Fraktion geblieben. Drei zusätzliche Abgeordnete verließen sowohl das BSW als auch die Fraktion und wollen eine eigene parlamentarische Gruppe bilden. Vor dem Zerfall gehörten der Thüringer BSW-Fraktion 15 Abgeordnete an.
