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September 5, 2026
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Rheinland-pfälzische CDU-Fraktion lehnt Treffen mit Merz weiter ab

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz will sich weiterhin nicht mit Bundeskanzler und CDU-Parteichef Friedrich Merz treffen. Anlass ist nach Angaben eines Fraktionssprechers dessen Umgang mit dem früheren Bundesverkehrsminister Schnieder bei der Kabinettsumbildung.

Die Absage bezieht sich auf die dreitägige Klausur der Fraktion in Berlin in der kommenden Woche. An der Haltung der 39 Abgeordneten habe sich nichts geändert, sagte der Sprecher.

Die Fraktion hatte Merz bereits vor der Sommerpause einen verärgerten Brief geschickt. Der Bundeskanzler erklärte anschließend, er gehe davon aus, dass sich die Wogen bis September geglättet hätten. Er werde die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion selbstverständlich sehen.

Zuletzt sagte Merz nach Angaben aus dem Bericht eine Einladung zum offiziellen Fest in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung aus terminlichen Gründen ab.

Schnieder hatte zuvor Partei- und Kommunalämter in Rheinland-Pfalz inne. Außerdem ist er der Bruder des Ministerpräsidenten. Seine Ablösung als Verkehrsminister im Juli hatte sich zu einer Hängepartie entwickelt. Schließlich trat Schnieder selbst zurück.

Eine Begründung für die Ablösung hat Merz dem Bericht zufolge bislang nicht genannt. Die Nachricht wurde am 5. September 2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

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