Deutschland hat seine Rüstungsexporte nach Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verteidigt. Eine deutsche Vertreterin erklärte zu Beginn einer Anhörung, alle deutschen Waffenlieferungen unterlägen strengen Prüfverfahren. Diese seien noch strenger als die internationalen Vorgaben.
Das Verfahren geht auf eine Klage Nicaraguas zurück. Die Regierung des mittelamerikanischen Landes wirft Deutschland vor, durch die Rüstungsexporte Beihilfe zum Völkermord zu leisten. Nach Darstellung Nicaraguas könnten die von Deutschland gelieferten Waffen von Israel für Angriffe im Gazastreifen eingesetzt worden sein. Damit verletze Deutschland die Genozid-Konvention.
Die deutsche Rechtsvertreterin wies die Anschuldigungen als haltlos zurück. Deutschland verlangte, der Internationale Gerichtshof solle die Forderungen Nicaraguas zurückweisen.
Der Internationale Gerichtshof befasst sich mit Streitigkeiten zwischen Staaten. Die Anhörung in Den Haag war am 7. September 2026 auch Thema einer Meldung des Deutschlandfunks.
