Kuba will seine Wirtschaft weiter für ausländische Investoren öffnen. Die Regierung in Havanna veröffentlichte neue Vorschriften, mit denen der Marktzugang erleichtert und die Bürokratie abgebaut werden soll.
Unternehmen dürfen ihre Beschäftigten künftig direkt einstellen und entlassen. Die bisher notwendige Einschaltung staatlicher Arbeitsagenturen entfällt damit. Außerdem können private Firmen Reisebüros betreiben. Selbstständige erhalten die Möglichkeit, als Reiseführer zu arbeiten.
Die Änderungen betreffen insbesondere den Tourismussektor, der bislang vollständig staatlich kontrolliert wurde. Gemeinschaftsunternehmen und inländische Investoren müssen Konten bei ausländischen Banken künftig lediglich melden. Eine vorherige Genehmigung ist nicht mehr erforderlich.
Außenhandelsminister Oscar Pérez-Oliva Fraga verwies auf das schwierige wirtschaftliche Umfeld. Nach Angaben der Regierung sollen die neuen Regeln mehr Flexibilität schaffen, Abläufe vereinfachen und bürokratische Hürden verringern. Damit solle auch auf Forderungen von Investoren reagiert werden.
Die Vorschriften folgen auf ein im Juni angekündigtes Reformpaket mit insgesamt 176 Maßnahmen. Die Reformen gelten als die weitreichendsten Veränderungen am sozialistischen Wirtschaftsmodell Kubas seit der Revolution unter Fidel Castro im Jahr 1959.
In der kubanischen Bevölkerung werden die Schritte jedoch mit Vorsicht aufgenommen. Das Land leidet unter wiederkehrenden Stromausfällen und verschärften US-Sanktionen. Zudem hatte sich die intransparente Staatsführung bis vor Kurzem gegen marktwirtschaftliche Reformen gewehrt.
Mit der wirtschaftlichen Öffnung kommt Kuba auch Forderungen der Regierung des US-Präsidenten Donald Trump entgegen. Die Gespräche zwischen den beiden Nachbarstaaten sind in den vergangenen Monaten dennoch ins Stocken geraten.
Der Beitrag basiert auf Material der Süddeutschen Zeitung und der Nachrichtenagentur Reuters.
