Die Europäische Union und Kanada wollen ihre Zusammenarbeit deutlich ausbauen. Zum Abschluss des EU-Kanada-Gipfels in Montreal war am Freitag von einer „Allianz für die Zukunft“ und einer „immer engeren Assoziierung Kanadas“ an die EU die Rede.
Über die genaue Bezeichnung der neuen Verbindung hatte es zuvor wochenlang Streit gegeben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Kanada vorgeschlagen, das erste „assoziierte Mitglied“ der EU zu werden. Ein solcher Status ist in den EU-Verträgen allerdings nicht vorgesehen.
Mehrere EU-Mitgliedstaaten befürchteten Verwirrung, weil die Union bereits weniger weitreichende Assoziierungsabkommen mit anderen Drittstaaten geschlossen hat. Zudem war der Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ zuvor im Zusammenhang mit dem Weg der Ukraine in die EU verwendet worden.
Eine Gruppe von Mitgliedstaaten um Deutschland setzte schließlich durch, dass die Formulierung aus der gemeinsamen Gipfelerklärung gestrichen wurde. Von der Leyen hielt in Montreal dennoch an dem Begriff fest. Ein hochrangiger EU-Beamter erklärte dies damit, dass die Bezeichnung im vergangenen Jahr gemeinsam mit Kanada entwickelt worden sei.
EU-Ratspräsident António Costa unterstützte den Ansatz der Kommissionspräsidentin. Die neue Verbindung solle über eine einfache Assoziierung hinausgehen, sagte er. Auch der kanadische Premierminister Mark Carney sprach nach dem Gipfel von einem Schritt hin zu einer assoziierten Mitgliedschaft. Zuvor hatte er erklärt, der Name spiele keine Rolle und die neue Allianz sei kein Marketinggag.
Inhaltlich vereinbarten die Beteiligten eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, Energie, Bildung, Handel und Raumfahrt. Auch künstliche Intelligenz soll eine wichtige Rolle spielen. Die EU und Kanada wollen ihre Kräfte bei der Entwicklung, Nutzung und Absicherung der Technologie bündeln.
In der Abschlusserklärung werden zudem hybride Bedrohungen wie Sabotage, Cyberattacken und Desinformationskampagnen genannt. Diese gefährdeten die Demokratien, da sie unterhalb der Schwelle eines offenen militärischen Angriffs blieben.
Kanada will außerdem den EU-Unterstützungskredit für die Ukraine unterstützen. Nach Angaben der Nachrichtenagenturen AFP und Reuters stellt Ottawa dafür zunächst 500 Millionen Euro bereit. Das insgesamt mehrere Milliarden Euro umfassende Paket soll der Ukraine ermöglichen, sich weiter gegen den russischen Angriffskrieg zu wehren.
Schreibe einen Kommentar