Nach dem Austritt von 13 der 15 Mitglieder der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag ist in Thüringen eine neue Partei gegründet worden. Sie trägt den Namen „Thüringen.Gerecht“. Zur Vorsitzenden wurde Katja Wolf gewählt, die frühere BSW-Landeschefin und Thüringer Finanzministerin.
Die Gründung erfolgte am Sonntag in Erfurt und kam nach Angaben von Gründungsmitgliedern auch für Teile der bisherigen Führungsmannschaft überraschend. „Es gab eine spontane Parteigründung“, hieß es.
Die Austritte aus dem BSW waren in der vergangenen Woche erfolgt. Vorausgegangen war ein länger andauernder Konflikt mit Sahra Wagenknecht, der Gründerin und Namensgeberin des Bündnisses Sahra Wagenknecht.
Das BSW war in Thüringen an einer Regierungskoalition mit SPD und CDU beteiligt. Wolf ist weiterhin Vize-Ministerpräsidentin des Landes. Die ausgetretenen Abgeordneten hatten erklärt, die Koalition auch künftig fortsetzen zu wollen.
Die schnelle Gründung der neuen Partei soll auch mit dem unklaren rechtlichen Status der bisherigen BSW-Fraktion zusammenhängen. Dieser gehören nach den Austritten nur noch zwei Abgeordnete an. Wolf hatte am Wochenende erklärt: „Wir müssen schnellstmöglich gründen.“
Die AfD-Fraktion fordert bereits, der BSW-Fraktion unter Verweis auf die Thüringer Landesverfassung die Finanzierung zu entziehen. Zudem steht in der regulären Landtagssitzung von Mittwoch bis Freitag die Frage im Raum, welchen Status die BSW-Fraktion künftig hat.
Der Beitrag basiert auf Material von SZ, dpa und Reuters.
