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Siegmund lässt offen, ob er Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden will

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund sorgt kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit zurückhaltenden Aussagen über seine mögliche Regierungsübernahme für Spekulationen. Der 35-Jährige ließ offen, ob er sich im Landtag tatsächlich zur Wahl des Ministerpräsidenten stellen will – selbst für den Fall einer absoluten Mehrheit seiner Partei.

Zunächst hatte Siegmund erklärt, eine Mehrheit von nur einer Stimme reiche ihm nicht aus, um in Magdeburg nach der Macht zu greifen. Am Freitag sagte er gegenüber BILD, auch zwei oder drei Stimmen könnten zu unsicher sein. Schließlich könnten Abgeordnete krank werden, argumentierte der AfD-Politiker.

Damit stellt sich die Frage, ob Siegmund die Möglichkeit ungenutzt lassen könnte, erstmals einen AfD-Ministerpräsidenten zu stellen. In Magdeburg wird bereits seit Längerem darüber spekuliert, dass seine Bedenken nicht allein möglichen Krankheitsfällen in der Fraktion gelten könnten. Im Raum steht auch die Sorge vor Abweichlern aus den eigenen Reihen.

Die AfD-Spitze hatte entsprechende Spekulationen bislang als gegnerische Propaganda zurückgewiesen. Zugleich war vor allem aus Kreisen der CDU gestreut worden, einzelne AfD-Abgeordnete könnten heimlich den CDU-Amtsinhaber Sven Schulze wählen. Konkrete Namen möglicher Überläufer wurden dabei nicht öffentlich genannt.

Innerhalb der AfD soll es zudem Unzufriedenheit bei langjährigen Funktionären geben, die bei den Personalplanungen von Siegmunds Umfeld nicht berücksichtigt würden. Als Beispiel wird Phillipp-Anders Rau genannt. Der 43-Jährige war wegen Urkundenfälschung im Zusammenhang mit seinem Abitur und der Erschleichung eines Studienplatzes rechtskräftig verurteilt worden. Außerdem hatte er Drogenkonsum und Auftritte in Pornofilmen eingeräumt. Sollte Siegmund Regierungschef werden, könnte Rau ihm als Fraktionsvorsitzender nachfolgen.

Dem Bericht zufolge kennt Siegmund die möglichen Konflikte in der Fraktion. Ihm wird jedoch vorgeworfen, offene Auseinandersetzungen mit früheren Landtagsabgeordneten nicht geklärt zu haben, die nach dem Wahlerfolg wieder ins Parlament einziehen könnten. Genannt wird auch Matthias Lieschke, der Anfang des Jahres aus der Fraktion ausgeschlossen wurde und aus der Partei ausgeschlossen werden soll, zum Zeitpunkt der Wahlaufstellung aber bereits auf der Landesliste stand.

Zusätzliche Unsicherheit könnte nach Einschätzung eines AfD-Kenners aus der Verteilung möglicher Ministerposten entstehen. Matthias Büttner und Tobias Rausch, die als mögliche Minister für Inneres und Wirtschaft gelten, kommen beide aus dem Salzlandkreis. Für eine stabile Wahl Siegmunds wären demnach mehr als 60 Prozent der Stimmen im Landtag nötig, nicht lediglich eine knappe Mehrheit.

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