AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hält selbst eine Mehrheit von drei Stimmen im Landtag möglicherweise nicht für ausreichend, um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu führen. Das sagte Siegmund in einem Gespräch mit der „Bild“-Zeitung.
Zuvor hatte der 35-Jährige erklärt, eine Mehrheit von nur einer Stimme sei für die Wahl eines Regierungschefs nicht stabil genug. Auf die Frage, ab wann eine Mehrheit für ihn als verlässlich gelten würde, nannte Siegmund auch drei Stimmen nicht als sichere Grundlage.
Als Begründung verwies der AfD-Politiker auf mögliche Ausfälle unter den Abgeordneten. Wenn ein Parlamentarier längere Zeit krank sei oder im Krankenhaus liege, könnten wichtige Gesetze möglicherweise nicht beschlossen werden. Siegmund fragte sinngemäß, was geschehen solle, wenn ein, zwei oder drei Abgeordnete nicht an Abstimmungen teilnehmen könnten.
Im Gespräch mit dem „Bild“-Reporter Moritz Müller wurde Siegmund auch gefragt, ob er sich mit einer eigenen Mehrheit von einer Stimme zum Regierungschef wählen lassen würde. Darauf antwortete er: „Das werden wir Montag entscheiden, gucken wir mal, wie es ausgeht …“
Damit ließ der AfD-Spitzenkandidat offen, ob er im Fall einer knappen eigenen Mehrheit tatsächlich zur Wahl als Regierungschef antreten würde. Die Entscheidung stellte er für Montag in Aussicht.
Die Äußerungen sorgen laut dem Bericht auch innerhalb der AfD für Irritationen. Bereits am Vortag hatte sich die Bundesspitze demnach kritisch zu Siegmunds Aussagen über mögliche Mehrheiten mit den eigenen Abgeordneten gezeigt.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner sagte der „Bild“-Zeitung dazu: „Eine eigene Mehrheit ist eine eigene Mehrheit. Punkt.“
Das Gespräch fand nach Angaben des Berichts bei einem AfD-Familienfest in Magdeburg statt. Dort waren neben Siegmund auch AfD-Bundeschef Tino Chrupalla und AfD-Landeschef Martin Reichardt anwesend. Der Bericht nennt rund 10.000 Besucher bei der Veranstaltung.
Quelle: „Bild“.
