Nach den Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern der verbotenen rechtsextremen Vereinigung „Artgemeinschaft“ hat die Staatsanwaltschaft Halle an der Saale Ermittlungen wegen möglichen Geheimnisverrats aufgenommen. Es besteht der Verdacht, dass Beschuldigte vorab über die geplanten Maßnahmen informiert worden sein könnten.
Die Ermittlungen richten sich gegen unbekannt. Nach Angaben einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft ist bislang offen, ob es tatsächlich zu Warnungen an die Beschuldigten kam. Dies soll nun im weiteren Verfahren geklärt werden.
In der vergangenen Woche hatte die Polizei mehrere Objekte in Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen durchsucht. Die Einsätze erfolgten im Rahmen eines Verfahrens gegen insgesamt 15 Personen. Ihnen wird vorgeworfen, die „Artgemeinschaft“ trotz des bundesweiten Verbots fortgeführt zu haben.
Ausgangspunkt der Ermittlungen gegen die 15 Beschuldigten war Nordrhein-Westfalen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Detmold laufen dort Verfahren gegen ein Ehepaar aus Horn-Bad Meinberg sowie gegen einen weiteren Beschuldigten aus Steinheim. Auch ihnen wird vorgeworfen, die verbotene Organisation weitergeführt zu haben.
Von den Durchsuchungen waren zudem zwei AfD-Politiker betroffen, die bei der bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kandidieren. Simon Lansmann und Sebastian Koch wiesen die gegen sie erhobenen Vorwürfe jeweils über ihre Anwälte zurück.
Bei den Einsätzen am vergangenen Donnerstag stellten die Ermittler nach Angaben der Staatsanwaltschaft Unterlagen und Datenträger sicher. Das Material soll nun ausgewertet werden. Welche Erkenntnisse sich daraus ergeben, ist bislang nicht bekannt.
Die „Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung“ wurde 2023 vom Bundesinnenministerium verboten. Nach Einschätzung des Ministeriums war der Verein vor allem wegen seiner rassistischen Ideologie verfassungsfeindlich.
Nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung wurde die Vereinigung 1951 von dem Lehrer Wilhelm Kusserow gegründet. Vor dem Verbot sollen ihr nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden rund 150 Menschen angehört haben.
