Bei den Vereinten Nationen haben sich 128 Staaten auf eine gemeinsame Definition autonomer Waffensysteme verständigt. Die Einigung in Genf gilt als erster Fortschritt bei den seit Jahren laufenden Bemühungen, sogenannte „Killer-Roboter“ rechtlich zu regulieren.
Der niederländische Außenminister Tom Berendsen teilte die Einigung mit. Während sich die Militärtechnologie rasant weiterentwickle, sei dies ein wichtiger Schritt bei der Regulierung tödlicher autonomer Waffensysteme, schrieb er beim Onlinedienst X.
Beraten wurde bei der Konferenz über die sogenannte Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW). Sie verbietet oder beschränkt Waffen, die übermäßiges Leid verursachen oder unterschiedslos wirken. Das verabschiedete Dokument wurde zunächst nicht veröffentlicht.
Eine gemeinsame Definition gilt als Grundlage für weitere Gespräche über den Umgang mit autonomen Waffensystemen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) forderte die Vereinten Nationen zugleich auf, rechtlich verbindliche Regeln zu verabschieden. Diese sollten nach Ansicht der Organisation unvorhersehbare autonome Waffen sowie Systeme verbieten, die darauf ausgelegt sind, unmittelbar Gewalt gegen Menschen auszuüben.
Die Entwicklung und der Einsatz solcher Waffen außerhalb eines klaren und einschränkenden Rahmens werfe schwerwiegende rechtliche, ethische und humanitäre Fragen auf, erklärte das IKRK.
Auch die internationale Kampagne „Stop Killer Robots“ begrüßte Teile der Vereinbarung. Ihre geschäftsführende Direktorin Nicole van Rooijen erklärte, das Dokument befasse sich neben der Definition autonomer Waffen mit der Anwendung des humanitären Völkerrechts auf diese Systeme. Zudem bekräftige es die Notwendigkeit einer wesentlichen menschlichen Kontrolle.
Van Rooijen bezeichnete die menschliche Kontrolle als entscheidenden Punkt. Zugleich kritisierte sie, dass mehrere Staaten, darunter die USA und Russland, versucht hätten, den Text schrittweise abzuschwächen.
