Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos hat ihren geplanten Besuch in Serbien abgesagt. Anlass ist der Umgang mit dem verstorbenen Kriegsverbrecher Ratko Mladić, der in Teilen Serbiens öffentlich geehrt wurde.
„Die Verherrlichung seines Todes ist unvereinbar mit den Werten, auf denen der Weg in die EU beruht“, schrieb die slowenische Politikerin auf der Plattform X. Die Rückführung der sterblichen Überreste Mladićs nach Belgrad erinnere Europa an die dunkelsten Kapitel seiner jüngeren Geschichte, erklärte Kos weiter.
Mladić war Ende August in einem Gefängniskrankenhaus in Den Haag gestorben. Ein internationales Gericht hatte ihn wegen Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt. Zu den ihm zugerechneten Taten gehört das Massaker von Srebrenica im Juli 1995. Dabei wurden mehr als 8000 Menschen getötet, überwiegend Männer und männliche Jugendliche.
Nach dem Tod des früheren Präsidenten der Republika Srpska, Milorad Dodik, würdigte dieser Mladić als „eine große Persönlichkeit für das serbische Volk“. Auch der Fußballverein Roter Stern Belgrad und verschiedene serbische Medien ehrten den verstorbenen Kriegsverbrecher. In mehreren Orten wurde zu seinen Ehren Feuerwerk gezündet.
Mladićs Leichnam wurde am Donnerstagabend mit einem serbischen Militärflugzeug nach Belgrad überführt. Medienberichten zufolge soll die Beerdigung am kommenden Montag auf dem Belgrader Friedhof Topčider stattfinden. Zudem ist im Belgrader Haus der Armee eine Gedenkfeier geplant.
Kos wollte ursprünglich in der kommenden Woche in die serbische Hauptstadt reisen. Serbien verhandelt seit 2014 über einen Beitritt zur Europäischen Union. Für diesen Weg seien jedoch die Aufarbeitung der Vergangenheit, eine echte Versöhnung und der Respekt vor den Opfern von Kriegsverbrechen erforderlich, schrieb die Kommissarin. Die Werte, auf denen die gemeinsame Zukunft beruhe, seien nicht verhandelbar.
Unter Präsident Aleksandar Vučić sind bei den Beitrittsverhandlungen seit Jahren keine Fortschritte verzeichnet worden. Beobachtern zufolge hat sich die Lage bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sogar verschlechtert.
Auch der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O’Flaherty, kritisierte die öffentliche Verherrlichung Mladićs. Der Europarat ist von der Europäischen Union unabhängig.
