Der Zeitplan der damaligen Ampel-Koalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Ein CDU-Abgeordneter hatte geklagt – und war im Eilverfahren erfolgreich.[mehr]
Verfassungsklage wegen Beratungszeit für „Heizungsgesetz“ gescheitert
Latest from Blog
Dänemark begrenzt Kinderwunschbehandlung für Männer ab 55
In Dänemark haben Männer ab 55 Jahren keinen Anspruch mehr auf eine bezahlte Kinderwunschbehandlung. Begründet wird die Regelung mit möglichen Risiken für die Schwangerschaft und das Baby. Damit rückt die späte Vaterschaft
Politologe analysiert den Aufstieg der AfD in Sachsen-Anhalt
Die AfD könnte in Sachsen-Anhalt künftig Regierungsverantwortung übernehmen. Der Politologe Marcel Lewandowsky erklärt in einem Interview die Gründe für den Erfolg der Partei und formuliert daraus Lehren für die Parteien der politischen
Ökonom Brad Setser warnt Deutschland vor einem neuen China-Schock
Der Ökonom Brad Setser warnt vor einem „China-Schock 2.0“ und sieht insbesondere Deutschland vor der Aufgabe, sich darauf vorzubereiten. Setser beriet früher die US-Präsidenten Barack Obama und Joe Biden. Welche konkreten Folgen
Pisa-Bilanz in Deutschland: Studienleiter sieht nachlassende Reformbereitschaft
25 Jahre nach dem ersten Pisa-Schock in Deutschland fällt die Bilanz erneut ernüchternd aus. Die Leistungen deutscher Schülerinnen und Schüler sind laut dem vorliegenden Beitrag schlechter als je zuvor. Pisa-Studienleiter Samuel Greiff
Polizei nimmt Tatverdächtigen Daniel Viehmann bei Weisweiler fest
Die Polizei hat den wegen mutmaßlicher Sabotage an Stromanlagen gesuchten Daniel Viehmann festgenommen. Nach Angaben der Polizei gegenüber BILD erfolgte der Zugriff am Dienstag in der Nähe des Kraftwerks Weisweiler bei Aachen.